Die SPD ist stinksauer auf die CDU – alles geklaut !!!

So geht es einfach nicht – die Alpener SPD lehnt den aktuellen Vorstoß der CDU zur Entwicklung des Ortskerns Alte Kirchstraße/Wallstraße in Stil und Inhalt in der vorliegende Form schlichtweg ab.

Es sei ja erfreulich, dass die CDU langsam zu begreifen beginne, dass ein städtebauliches Gesamtkonzept vonnöten ist, was die SPD jahrelang eingefordert hat und die unsinnige Idee eines Baus des Parkplatzes Haagstraße damit endgültig aufgegeben wird, der aufgrund der Einschränkungen durch den Kreis eh nur noch eine Lachnummer gewesen wäre.

Dass nun aber für die Entwicklung der Alte Kirchstraße/Wallstraße ein Architektenwettbewerb ausgelobt werden soll, für den die Verwaltung auf CDU-Initiative ohne demokratische Diskussion im Vorfeld 50 000 Euro für den kommenden Haushalt einstellt, sei ein starkes Stück, betonte der SPD-Fraktionschef im Alpener Rat, Jörg Banemann.

Einen solchen Vorstoß eine Woche vor der Ratssitzung über die Zeitung zu lancieren, statt ihn seriös in die entsprechenden Ausschüsse einzubringen und damit alle Fraktionen zu überfahren, sei ein politisch vollkommen inakzeptabler Vorgang.

Außerdem habe die Verwaltung nicht die Aufgabe, politische Winkelzüge einer Fraktion – egal ob Mehrheit oder nicht – zu unterstützen und inhaltlich sogar zu übernehmen. „Das ist wenig demokratisch und zeugt von dem Geist, in dem die Beteiligten – die CDU und der Bürgermeister – hier handeln.“

Man befürworte seit Jahren eine Gestaltung des Ortskerns, so Banemann. Das müsse aber auf Basis einer vernünftigen politischen, umfassenden, auch öffentlichen Diskussion geschehen und nicht in Form dieses Schnellschusses.

Über die Grundzüge eines wie auch immer gearteten Wettbewerbs könne man gerne zunächst im Fachausschuss und im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutieren. „Vor allem aber müssen wir zuvor mal darüber reden, welche Grundidee einer Ortskernentwicklung zunächst mal zugrundeliegen und welches Konzept als Basis dazu Berücksichtigung finden soll.“

Der Vorstoß hier sei sprunghafte Willkür, um den politischen Gegner in Verlegenheit zu bringen und vorzuführen, anstatt wirklich an der Sache interessiert die Gemeinde Alpen nach vorne bringen zu wollen, so der SPD-Fraktionschef.

Eine solche Vorlage durchzupeitschen gehe schon formal nicht, weil sie finanzielle Fragen des kommenden Haushalts betrifft, sagte der SPD-Politiker. „Und darüber müssen wir erst mal beraten – und im kommenden Sitzungszug dann inhaltlich streiten.“ Das werde die SPD auch im Rahmen der Ratssitzung vorschlagen.